Allgemeine Geschäftsbedingungen Arimpex
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN CLASSIFIEDS
ARIMPEX MEDIA SERVICES
I ALLGEMEINES
Artikel 1. Begriffsbestimmungen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
Abonnement: die Anzeigenvereinbarung zwischen Arimpex und Werbetreibendem hinsichtlich der Weiterveröffentlichung von Anzeigen, die der Werbetreibende auf seiner Website platziert, in der Ausgabe;
Anzeige: eine in der Ausgabe platzierte, dafür angebotene oder – im Falle eines Abonnements – auf der Website des Werbetreibenden platzierte Äußerung, in der Waren und/oder Dienstleistungen angeboten bzw. gesucht werden;
Werbetreibender: sowohl der Private Werbetreibende als auch der Geschäftliche Werbetreibende;
Anzeigenvereinbarung: die Vereinbarung zwischen Arimpex und Werbetreibendem hinsichtlich der Platzierung einer oder mehrerer Anzeigen, worunter auch ein Abonnement verstanden wird;
Nutzer: derjenige, der, anders als der Werbetreibende, die Ausgabe nutzt;
Privater Werbetreibender: die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer Berufs- oder Geschäftstätigkeit handelt und die eine Anzeigenvereinbarung mit Arimpex abschließt;
Ausgabe:die von Arimpex herausgegebene Print- oder Digitalpublikation, worunter auch (mobile) Websites und (mobile) Applikationen zu verstehen sind, in der eine Anzeige von einem Werbetreibenden angeboten wird oder zu deren Zweck der Werbetreibende einen Anzeigenvertrag abgeschlossen hat;
Vereinbarung:eine Vereinbarung zwischen dem Werbetreibenden und dem Nutzer bezüglich des Erwerbs von (einem oder mehreren) in der Anzeige angebotenen bzw. gesuchten Produkten und/oder Dienstleistungen;
Bedingungen:die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Classifieds Arimpex;
Website:die Website des Werbetreibenden, für die der Werbetreibende ein Abonnement mit Arimpex abschließt._
Gewerblicher Werbetreibender:die juristische Person oder die natürliche Person, die im Rahmen der Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Anzeigenvertrag mit Arimpex abschließt.
Artikel 2. Anwendbarkeit
- Diese Bedingungen gelten für die Beziehung zwischen Werbetreibenden bzw. Nutzern einerseits und Arimpex andererseits. Durch die Nutzung der Publikation, das Aufgeben einer Anzeige und/oder das Abschließen eines Anzeigenvertrags erklärt der Nutzer bzw. der Werbetreibende, dass er mit diesen Bedingungen vertraut ist und diese akzeptiert.
- Diese Bedingungen gelten ausdrücklich nicht für das Verhältnis zwischen Werbetreibenden und Nutzern untereinander. Dritte, wie Urheberrechtsinhaber, können aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen keine Rechte ableiten.
- Auf Anzeigenverträge mit gewerblichen Werbetreibenden finden neben den vorliegenden Bedingungen zusätzlich die Allgemeinen Anzeigenbedingungen von Arimpex Anwendung (http://www.arimpex.nl/advertentievoorwaarden). Im Falle einer Abweichung haben die vorliegenden Bedingungen Vorrang.
- Die Anwendbarkeit etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen des Werbetreibenden und/oder Nutzers ist ausgeschlossen.
- Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die betreffende Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
- Arimpex hat das Recht, die Bedingungen einseitig zu ändern. Sofern nicht anders angegeben, treten die geänderten Bedingungen an dem Datum in Kraft, an dem sie auf www.arimpex.nl/voorwaardenclassifieds veröffentlicht werden. Ab dem genannten Datum gelten die geänderten Bedingungen automatisch auch für alle bestehenden Anzeigenverträge und für jede zukünftige Nutzung der Ausgabe. Im Falle einer Änderung der Bedingungen, die dazu führt, dass Arimpex eine wesentlich andere Leistung erbringt als vereinbart, hat der Anzeigenkunde das Recht, den Liefervertrag innerhalb von vier (4) Wochen nach Inkrafttreten der betreffenden Änderung zu kündigen.
Artikel 3. Anzeigenvertrag
- Ein Anzeigenvertrag kommt erst nach schriftlicher Bestätigung durch Arimpex an den Anzeigenkunden zustande, dass die Anzeige veröffentlicht wird, beziehungsweise durch Veröffentlichung der Anzeige in der Ausgabe. Dabei gelten die Tarife und sonstigen Bestimmungen und Verhaltensregeln, wie sie in der Ausgabe angegeben sind, sowie die Bedingungen.
- Die Veröffentlichung in der Ausgabe erfolgt für die Dauer von 28 Tagen, sofern zwischen Arimpex und dem Anzeigenkunden nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde
- Durch den Abschluss eines Abonnements erteilt der Werbetreibende Arimpex, soweit rechtlich erforderlich, die Zustimmung, während der Laufzeit des Abonnements auf der Website veröffentlichte Anzeigen vollständig, einschließlich etwaigem Bildmaterial und/oder Hyperlinks, auf automatisierte oder nicht automatisierte Weise abzurufen, zu (wieder)verwenden, zu kopieren und in der Ausgabe zu (lassen) veröffentlichen.
- Durch das Anbieten einer Anzeige erteilt der Werbetreibende Arimpex die Zustimmung, die in der Anzeige enthaltenen Informationen, einschließlich etwaigem Bildmaterial und/oder Hyperlinks, in der Ausgabe zu (lassen) veröffentlichen.
- Arimpex ist berechtigt, die Anzeige ganz oder teilweise, in geänderter oder ungeänderter Form, auch in anderen Medien des Arimpex-Konzerns und/oder Medien Dritter (platzieren zu lassen), sowie diese für Werbe- bzw. kommerzielle Zwecke zugunsten der Ausgabe und anderer Medien innerhalb des Arimpex-Konzerns zu nutzen. Diese Möglichkeiten stehen ausschließlich im freien Ermessen von Arimpex; der Werbetreibende kann hierauf keinen Anspruch erheben oder Einwände dagegen einlegen und hat diesbezüglich keinen Anspruch auf irgendeine Vergütung. Wird die Anzeige in einer anderen Umgebung als der Ausgabe platziert, ist Arimpex berechtigt, eventuelle Fotos und/oder Hyperlinks nicht aufzunehmen.
- Der Werbetreibende ist verpflichtet, unverzüglich dafür zu sorgen, dass die Anzeige entfernt oder angepasst wird, sobald ein darin angebotenes Produkt oder eine darin angebotene Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist.
- Durch die Entfernung der Anzeige durch den Werbetreibenden entfällt automatisch die verbleibende Platzierungsdauer dieser Anzeige, ohne dass der Werbetreibende Anspruch auf Rückerstattung des für die Platzierung der Anzeige geschuldeten Betrags hat.
- Der Werbetreibende stellt Arimpex von jeglichem Schaden und jeglicher Forderung Dritter frei, die infolge der Nutzung der Anzeige gemäß diesem Artikel entstehen.
- Arimpex nutzt die Dienste von Mollie für den Zahlungsvorgang bei der Aufgabe von Anzeigen durch Privatpersonen. Sowohl Mollie als auch Arimpex tauschen gegenseitig Daten aus, um den Zahlungsvorgang reibungslos ablaufen zu lassen. Wenn
- Arimpex nutzt das Finanzinstitut Mollie. Mollie verarbeitet Daten von privaten Werbetreibenden, die beim digitalen Erwerb eines Produkts oder einer Dienstleistung bei Arimpex während des Zahlungsvorgangs von den Zahlungsdiensten von Mollie übernommen werden. Dadurch erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten der Kunden von Arimpex auf sichere Weise. Für weitere Informationen: Klicken HIER für die Datenschutzerklärung von Mollie.
Artikel 4. Widerruf
- Ein privater Werbetreibender hat das Recht, den Anzeigenvertrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Abschluss des Anzeigenvertrags zu widerrufen, indem er Arimpex eine eindeutige Erklärung darüber zusendet.
- Wenn die Ausführung des Werbevertrags mit vorheriger Zustimmung des Privatwerbetreibenden innerhalb der in Absatz 1 genannten Frist begonnen wurde und der Werbevertrag innerhalb dieser Frist von Arimpex vollständig erfüllt wurde, dann erlischt das Widerrufsrecht in dem Moment, in dem der Werbevertrag vollständig erfüllt ist.
- Wenn die Ausführung des Werbevertrags auf Wunsch des Privatwerbetreibenden während der in Absatz 1 genannten Frist begonnen wurde, der Werbevertrag von Arimpex jedoch noch nicht vollständig erfüllt wurde, wird im Falle einer Auflösung gemäß Absatz 1 dieses Artikels die vereinbarte Vergütung für den Zeitraum ab Beginn der Platzierung der Anzeige bis zur Auflösung (anteilig) dem Privatwerbetreibenden in Rechnung gestellt.
- Die Bestimmungen dieses Artikels gelten nicht für Werbeverträge mit Geschäftlichen Werbetreibenden.
Artikel 5. Reservierung von Werbeflächen in einer Ausgabe
- Die Reservierung von Werbeflächen in einer Ausgabe erfolgt stets unter Vorbehalt der Verfügbarkeit.
- Sollte die Platzierung im reservierten Werbeplatz aus irgendeinem Grund nicht möglich sein, wird Arimpex, ohne dem Werbetreibenden gegenüber zu einer Schadensersatzleistung verpflichtet zu sein, nach besten Kräften versuchen, dem Werbetreibenden eine möglichst gleichwertige Alternative anzubieten, oder den bereits gezahlten Betrag für die betreffende Anzeige an den Werbetreibenden zurückzuerstatten.
Artikel 6. Inhalt und Bereitstellung der Anzeige
- Der Werbetreibende ist alleinverantwortlich für den Inhalt der Anzeige. Anzeigen dürfen keine Äußerungen enthalten, die gegen geltende Gesetze und/oder Vorschriften (einschließlich des Niederländischen Werbekodex) verstoßen, noch darf ihr Inhalt die (geistigen Eigentums-)Rechte Dritter verletzen. Der Werbetreibende stellt Arimpex sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich von Ansprüchen Dritter diesbezüglich sowie von allem dadurch oder damit zusammenhängenden Schaden, den Arimpex erlitten hat oder noch erleiden wird, frei.
- Der Werbetreibende sorgt dafür, dass die Beschreibung eines angebotenen Produkts oder einer Dienstleistung der Wirklichkeit entspricht und richtig, vollständig und nicht irreführend ist.
- Die Informationen, die vom Werbetreibenden in einer Anzeige oder im nachfolgenden Kontakt bereitgestellt werden, müssen in direktem Zusammenhang mit dem zu verkaufenden oder gesuchten Produkt stehen. Die Anzeige darf nicht als allgemeines Kommunikationsmittel genutzt werden und darf nicht dazu dienen, Dienstleistungen und/oder Produkte des Werbetreibenden im Allgemeinen anzupreisen.
- Arimpex behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen Anzeigen vorzeitig zu entfernen, die Texte von Anzeigen zu kürzen oder zu ändern und/oder angebrachte Hyperlinks oder Bildmaterial zu entfernen. Arimpex wird dies in jedem Fall, jedoch nicht ausschließlich, tun, wenn gegen die Bedingungen oder die Verhaltensregeln von Arimpex, wie in der Ausgabe veröffentlicht, verstoßen wurde oder anderweitig unrechtmäßig gehandelt wurde. In letzterem Fall hat der Werbetreibende keinen Anspruch auf Rückerstattung oder irgendeine Form von Schadensersatz.
- Die Anzeige muss vor dem von Arimpex angegebenen Anmeldeschluss und gemäß den von Arimpex veröffentlichten Spezifikationen bei Arimpex eingereicht werden. Der Werbetreibende trägt das Risiko der korrekten und rechtzeitigen Lieferung des Anzeigenmaterials, unabhängig von der Versandart.
- Arimpex ist berechtigt, Anzeigen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist oder nicht gemäß den in diesem Artikel genannten Anforderungen eingereicht werden, nicht zu veröffentlichen oder dem Werbetreibenden die mit der Veröffentlichung verbundenen zusätzlichen Kosten in Rechnung zu stellen, unbeschadet der Verpflichtung des Werbetreibenden zur Zahlung eines nach Ansicht von Arimpex angemessenen Betrags, bis maximal zum vollen mit der betreffenden Anzeige verbundenen Betrag.
Artikel 7. Tarif und Zahlung
- Für bestimmte Anzeigen hat der Werbetreibende zu zahlen. Die geltenden Tarife sind in der Ausgabe oder auf der Website der Ausgabe angegeben. Alle Tarife verstehen sich zzgl. MwSt., sofern nicht anders angegeben.
- Handelt es sich um eine kostenpflichtige Anzeige, erfolgt die Veröffentlichung der Anzeige auf der Ausgabe, nachdem Arimpex den für die Anzeige geschuldeten Betrag erhalten hat.
- Im Falle einer Zahlung per Lastschrift wird der Betrag direkt nach der Vorankündigung der Lastschrift von Arimpex eingezogen.
Artikel 8. Guthaben
- Der Werbetreibende kann in manchen Fällen bei Arimpex ein Guthaben aufbauen, das für die Zahlung von künftig zu veröffentlichenden Anzeigen verwendet werden kann.
- Ein aufgebautes Guthaben kann ausschließlich für die Platzierung von Anzeigen verwendet werden. Das Guthaben wird nicht in Geld ausgezahlt.
- Sofern nicht anders vereinbart, verfällt das Guthaben ein Jahr nach seiner Entstehung.
Artikel 9. Haftung
- Arimpex widmet dem Inhalt, dem Aufbau, der Funktionsweise und der Verfügbarkeit ihrer Ausgabe ständige Sorgfalt und Aufmerksamkeit. Dennoch übernimmt Arimpex keine Garantien hinsichtlich der Vollständigkeit, Richtigkeit oder Zuverlässigkeit des Inhalts der Ausgabe oder hinsichtlich der Funktionsweise und der Verfügbarkeit der Ausgabe, noch garantiert Arimpex, dass die in der Ausgabe enthaltenen Informationen für den Zweck geeignet sind, für den sie herangezogen werden.
- Arimpex haftet nicht für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Nutzung der Ausgabe durch Werbetreibende oder Nutzer oder aus dem – ob vorübergehend oder nicht – eingeschränkten oder nicht funktionierenden Betrieb der Ausgabe entstehen. Arimpex haftet nicht für das Verhalten von Werbetreibenden oder Nutzern, für den Inhalt von Anzeigen, für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen sowie für die Folgen des Zustandekommens einer Vereinbarung zwischen Werbetreibendem und Nutzer.
- Jede Haftung von Arimpex für ihre Verpflichtungen aufgrund eines Anzeigenvertrags ist zudem auf maximal den Gesamtbetrag beschränkt, den der Anzeigenkunde für die Platzierung der betreffenden Anzeige gezahlt hat bzw. schuldet.
- Für Geschäftliche Anzeigenkunden gilt, dass Voraussetzung für die Entstehung eines Anspruchs auf Schadensersatz ist, dass der Geschäftliche Anzeigenkunde den Schaden so schnell wie möglich nach dessen Entstehung schriftlich bei Arimpex meldet. Wird nicht innerhalb von acht Tagen nach Entstehung des Schadens oder dem Zeitpunkt, zu dem dieser Schaden vernünftigerweise hätte entdeckt werden können, schriftlich bei Arimpex Meldung erstattet, erlöschen alle Rechte des Geschäftlichen Anzeigenkunden aufgrund dieses Artikels.
- Jede Haftung von Arimpex für indirekte Schäden von Anzeigenkunden oder Nutzern, einschließlich Folgeschäden, entgangenem Gewinn, verpassten Einsparungen, Schäden durch Betriebsunterbrechung und Schäden durch Datenverlust, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Artikel 10.
Das Erstellen eines Kontos
Falls eine Ausgabe die Möglichkeit bietet, ein Konto anzulegen, gelten hierfür die folgenden Bedingungen:
- Die bei der Erstellung eines Kontos anzugebenden Daten müssen vollständig und korrekt sein;
- Nutzer und Werbetreibende unter 16 Jahren benötigen die Zustimmung ihrer Eltern oder gesetzlichen Vertreter zur Erstellung eines Kontos. Durch die Erstellung eines Kontos garantiert der Nutzer bzw. Werbetreibende, dass er 16 Jahre oder älter ist oder dafür die Zustimmung seiner Eltern oder gesetzlichen Vertreter hat;
- Es ist nicht erlaubt, ein Konto im Namen einer anderen Person zu erstellen oder eine falsche Identität anzunehmen;
- Der Nutzer bzw. Werbetreibende ist dafür verantwortlich, seinen Benutzernamen/Logincode und sein Passwort streng geheim zu halten;
- Es ist dem Nutzer bzw. Werbetreibenden nicht erlaubt, mithilfe seines Kontos Dritten Zugang zu einer Ausgabe zu verschaffen;
- Der Nutzer bzw. Werbetreibende ist vollständig verantwortlich und haftbar für die gesamte Nutzung seines Benutzernamens/Logincodes und Passworts sowie für alle Handlungen, die über sein Konto vorgenommen werden.
- Sofern und sobald ein Nutzer bzw. Anzeigenkunde vermutet, dass sein Login-Code, Passwort, Konto und/oder seine Identität unrechtmäßig verwendet wird, hat er Arimpex davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Arimpex ist in diesem Fall berechtigt, alle Maßnahmen zu ergreifen, die sie zum Schutz ihrer Ausgabe und der übrigen Nutzer für notwendig hält, und der Nutzer bzw. Anzeigenkunde hat dabei seine volle Mitwirkung zu leisten;
- Arimpex behält sich das Recht vor, ein Konto abzulehnen, zu löschen oder den Zugang zu einem Konto ganz oder vorübergehend zu sperren, wenn (der Verdacht besteht, dass) der Nutzer bzw. Anzeigenkunde gegen die Bedingungen oder gegen die Verhaltensregeln von Arimpex, wie in der Ausgabe veröffentlicht, verstößt oder verstoßen hat, oder anderweitig rechtswidrig handelt.
Artikel 11. Gebot
- Das Bieten auf beworbene Produkte über die Ausgabe erfolgt freibleibend und dient als Möglichkeit für den Anzeigenkunden und den Nutzer, zueinander zu finden. Das endgültige Zustandekommen eines Vertrags erfolgt im direkten Kontakt zwischen dem Anzeigenkunden und dem Nutzer. Arimpex ist dabei in keiner Weise Vertragspartei.
- Es ist ausdrücklich nicht beabsichtigt, dass auf Anzeigen geboten wird, wenn der Nutzer nicht wirklich interessiert ist. Missbrauch des Bietens in der Ausgabe wird nicht toleriert und kann zum Ausschluss von der Nutzung führen.
Artikel 12. Feedback
- In manchen Fällen bietet die Ausgabe Nutzern die Möglichkeit, Feedback zum Verlauf der Vereinbarung mit einem Anbieter zu geben. Wenn der Nutzer nach Einschätzung von Arimpex die Möglichkeit zur Feedbackgabe missbraucht, beispielsweise durch die Verwendung beleidigender Sprache, kann Arimpex den Zugang dieses Nutzers zur Ausgabe sperren.
- Es ist Anbietern nicht erlaubt, Feedback zu einer eigenen Anzeige auf der Ausgabe zu geben (unabhängig davon, ob andere E-Mail-Adressen verwendet werden).
Artikel 13. Datenschutz
- Im Rahmen des Betriebs der Ausgabe werden personenbezogene Daten erhoben. Verantwortlich für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist Arimpex Media Services in Amsterdam.
- Auf die Verarbeitung der in Absatz 1 dieses Artikels genannten Daten findet die Cookie- und Datenschutzerklärung von Arimpex Anwendung.
- Es ist Nutzern und Werbetreibenden nur erlaubt, über die Ausgabe erhaltene (personenbezogene) Daten und/oder Kontaktformulare in der Ausgabe im Hinblick auf den Abschluss eines möglichen Vertrags zu verwenden. Die Nutzung zu einem anderen Zweck, einschließlich des Versands von (unaufgeforderter) Kommunikation, deren Inhalt sich nicht unmittelbar auf den Inhalt der Anzeige bezieht, unabhängig davon, ob es sich um Nachrichten kommerzieller Art handelt, sowie das Sammeln von E-Mail-Adressen von Nutzern und/oder Werbetreibenden, ist verboten.
Artikel 14. Sicherheit
- Arimpex bemüht sich in angemessener Weise, ihre Systeme gegen Verlust und/oder gegen jede Form von unrechtmäßiger Nutzung zu schützen, und trifft hierfür geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, wobei unter anderem der Stand der Technik berücksichtigt wird.
- Arimpex haftet jedoch nicht für den Verlust von Daten, Schäden an Dateien, unrechtmäßig erlangten Zugang zu Computern oder Dateien, über Anzeigen verbreitete Viren oder andere unrechtmäßige Programme oder Dateien, oder für sonstige Folgen der Nutzung, die von der Ausgabe gemacht wird.
- Es ist verboten, die Sicherheit der Ausgabe oder Teile davon zu umgehen, außer Betrieb zu setzen oder anderweitig zu beeinflussen (oder dies zu versuchen) oder die Nutzung davon durch Dritte zu behindern oder einzuschränken (oder dies zu versuchen).
Artikel 15. Websites und Dienste von Dritten
- Die Ausgabe und Werbeanzeigen können Verweise (zum Beispiel in Form eines Hyperlinks, Banners oder Buttons) auf Websites von Dritten enthalten. Arimpex hat keine Kontrolle über diese Websites und ist nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Websites.
- Sofern und soweit Dienste externer Dienstleister genutzt werden, gelten die Bedingungen und Datenschutzbestimmungen dieser Dienstleister. Arimpex ist nicht verantwortlich für die Rechtsgeschäfte bzw. die Richtlinien dieser Dienstleister.
Artikel 16. (Deep)linking zu und Scrapen der Ausgabe
- Arimpex erlaubt es Nutzern grundsätzlich, auf anderen Websites (Deep-)Links zur Publikation anzubringen, solange diese (Deep-)Links ein korrektes, aktuelles und vollständiges Suchergebnis auf der Publikation liefern. Arimpex ist berechtigt, die Zustimmung jederzeit, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zurückzuziehen, mittels einer schriftlichen Mitteilung an den Nutzer. Der Nutzer hat dann innerhalb einer Woche nach Erhalt der Mitteilung die (Deep-)Links zur Publikation zu entfernen und entfernt zu halten.
- Der Einsatz von Software oder eines automatisierten Systems zur Beschaffung von Informationen der Publikation ("Scraping") ist verboten, sofern dies nicht mit ausdrücklicher Zustimmung von Arimpex geschieht und dabei die von Arimpex angebotene Funktionalität genutzt wird (zum Beispiel eine API-Anbindung).
Artikel 17. Ausschluss
Arimpex behält sich das Recht vor, Werbetreibende und Nutzer von jeglicher Nutzung der Publikation auszuschließen, wenn in irgendeiner Weise gegen das Gesetz, die öffentliche Ordnung, die guten Sitten und/oder die Bedingungen verstoßen wird, unbeschadet des Rechts von Arimpex, rechtliche Maßnahmen zu ergreifen und/oder Schadensersatz zu fordern.
Artikel 18. Rechte des geistigen Eigentums
- Sämtliche (geistigen) Eigentumsrechte an der Ausgabe, einschließlich Urheber-, Marken-, Datenbank- und Handelsnamenrechte, liegen ausschließlich bei Arimpex und/oder bei ihrem Lizenzgeber. Das Vorstehende gilt nicht für den Inhalt eingestellter Anzeigen. Das (Recht zur) Nutzung einer Ausgabe impliziert keinesfalls das Bestehen einer Übertragung, Lizenz oder eines anderen Nutzungsrechts hinsichtlich dieser Rechte an den Nutzer.
- Arimpex behält sich ausdrücklich die Urheberrechte hinsichtlich der Ausgabe vor. Es ist daher – ohne vorherige Zustimmung von Arimpex – nicht erlaubt, die Ausgabe auf irgendeine Weise ganz oder teilweise zu vervielfältigen oder zu veröffentlichen, mit Ausnahme der gemäß Artikel 16 zulässigen Deep-Links. Die Angabe von Arimpex als Quelle ändert daran nichts.
- Für die vollständige oder teilweise Übernahme oder anderweitige Veröffentlichung einer Ausgabe muss der Nutzer vorab die Zustimmung der Redaktion und/oder des Verlags der betreffenden Ausgabe einholen. Ob diese Zustimmung erteilt wird und unter welchen Bedingungen, wird von Fall zu Fall entschieden, und der Nutzer kann sich nicht auf eine zuvor erteilte Zustimmung oder eine Dritten erteilte Zustimmung berufen. Für die mit Zustimmung erfolgte Übernahme von Inhalten können Kosten anfallen, deren Höhe von Arimpex festgelegt wird.
- Wenn der Nutzer die Rechte von Arimpex verletzt, ist er für sämtlichen Schaden verantwortlich, der Arimpex dadurch entsteht, einschließlich der Kosten für Ermittlung und Rechtsbeistand.
Artikel 19. Rechtswahl und Streitbeilegung
- Auf diese Bedingungen ist niederländisches Recht anwendbar.
- Streitigkeiten über den Werbevertrag und/oder diese Bedingungen werden ausschließlich dem zuständigen Gericht in Amsterdam vorgelegt.
Ein Privatanzeiger und ein Nutzer, der nicht im Rahmen seines Berufs oder Gewerbes handelt, kann eine Streitigkeit hinsichtlich des Anzeigenvertrags und/oder dieser Bedingungen außerdem der Europäischen Plattform für Online-Streitbeilegung (http://ec.europa.eu/consumers/odr/) vorlegen.
Unsere Bedingungen wurden zuletzt am 03. Juni 2018 geändert.
